Am Sonntag, den 25.10.2020 verhängte der spanische Ministerpräsident Pedro Sànchez erneut eine den Alarmzustand. Geplant ist dieser vorerst für 15 Tage, dieser soll allerdings bis zum 9.Mai 2021 verlängert werden, hierfür benötigt er allerdings die Zustimmung des Parlaments.
Welche Maßnahmen gelten vorerst?
Die neue Ausgangssperre gilt für ganz Spanien, mit Ausnahme der kanarischen Inseln, hier sind die Infektionszahlen derzeit rückläufig.
In den anderen Regionen gilt zwischen 23-6 Uhr eine strickte Ausgangssperre. Wer sich auf der Straße aufhalten möchte, benötigt eine Ausnahmegenehmigung. Die Ausgangssperre können von den einzelnen Regionen je 1 Stunde verkürzt und/oder verlängert werden. Häusliche treffen werden beschränkt auf max 6 Personen und die Landeschefs können bei Bedarf komplett ihre Region komplett Abriegeln.
„Das ist der Todesschuss für die Tourismusbranche.“, sagt unser Korrespondent vor Ort, Andy Hoffmann. „Die Regierung würde damit die Bars und Restaurants in den Abgrund stürzen. Die meisten konnten sowieso nur 1,5 Monate arbeiten, länger ging die Urlaubssaison in diesem Jahr nicht, das auch noch unter hohen Auflagen. Die wenigen, welche noch offen haben können, verlieren jetzt auch noch Ihre Kunden, denn vor 19:30 geht hier keiner Essen und dann meist eher länger als kürzer.“, berichtet Andy Hoffmann weiter
Auch die extreme Länge der Ausgangssperre, würde den Frühjahrs-Tourismus um die Osterzeit der Garaus machen.
Die Minderheitsregierung der radikalen Linken, dem Bündnis Unidas Podemos aus Izquierda Unida (IU) und Podemos hat es eindeutig verpasst ihr Gesundheitssystem auf zu bessern und vor zu bereiten. Diesen Fehler muss das spanische Volk nun ausbaden, mal wieder.
Die Hoffnungen liegen auf der Opposition.
Die derzeitigen Regelungen sind eine Notstandsverordnung für 15 Tage. Für die gewünschte Verlängerung bis zum 9.5.2021 benötigt Sánchez die Zustimmung des Parlaments und damit der oppositionellen: die Volkspartei PP, die nationalliberalen Ciudadanos und die rechtsradikale VOX. Zumindest die Zustimmung der Volkspartei PP erscheinen mehr als fraglich, hat sie doch auch im Juni schon gegen die Verlängerung des damaligen totalen Lockdowns gestimmt.